Das Dilemma des Bundesverfassungsgerichts und warum es die Politik verschuldet hat.

Am morgigen Dienstag verhandelt das BVG über diverse Eingaben gegen den Fiskalpakt und den ESM. Dieses ist aber noch nicht die Verhandlung in der Hauptsache, hier geht es nur um die Frage, ob eine Ausfertigung des Gesetzes bis zur Verhandlung in der Hauptsache ausgesetzt werden muss. Eine Entscheidung wird basierend auf der Verhandlung dann wohl in den kommenden Tagen folgen, ein genauer Termin ist nicht bekannt.

Diese Entscheidung hat gewaltige Implikationen, denn letztlich entscheidet das BVG damit über sich selber, über seine zukünftige Relevanz und die Zukunft unseres Verfassungsstaates.

Dabei steckt das BVG nun in einem gewaltigen Dilemma, aus dem ich persönlich keinen einfachen Ausweg sehe.

Auf der einen Seite ist selbst Laien klar, dass der ESM und der Fiskalpakt in der beschlossenen Form nicht so einfach schulterzuckend durchgewunken werden kann. Zu eindeutig ist es, dass für den deutschen Souverän entscheidende Fragen - wie zb das Budgetrecht - im Umfang von hunderten Milliarden an eine internationale Organisation abgetreten würden, ohne Mitspracherecht des deutschen Souveräns. Das dieser Sachverhalt für unsere bestehende Verfassung zumindest grenzwertig ist, ist völlig klar. Wobei die Verfassung gegen solche Änderungen ja prinzipiell nichts hat, sie müsste dann aber geändert werden und das ist bisher nicht passiert.

Auf der anderen Seite dürften dem BVG die Konsequenzen eines vorläufigen Stops von Fiskalpakt und ESM auch klar sein. Nach einem Stop dürfte das Chaos an den Märkten ausbrechen. Der Markt würde sofort den Zerfall der Eurozone einpreisen. Die Anleihenrenditen der Peripherie würden wohl durch die Decke gehen und Geld würde massiv nach Deutschland fliessen, um sich für den Wechsel in eine zukünftige D-Mark zu positionieren. Das, was man bisher als Horrorszenarien zum ungeordneten Zusammenbruch des Euros formuliert hat, dürfte sich teilweise nach so einer Entscheidung schon in Bewegung setzen. Und Deutschland stünde weltweit als Sündenbock da, mit dramatischen politischen Konsequenzen, die uns erheblich schaden könnten.

Dieses Dilemma ist richtig übel und die morgige Entscheidung daher von historischer Bedeutung ! Und da Teile der Politik das begreifen, versuchen sie auf das BVG Druck auszuüben. Dass das BVG in der Falle steckt, entnehme ich auch den Gerüchten, dass schon Szenarien in die Richtung "Zustimmung unter Vorbehalt" diskutiert worden sein sollen. Das BVG kann nach meiner Einschätzung in der Sache eigentlich nicht ohne Einschränkungen zustimmen, kann aber aus Sicht des Gemeinwohls auch nicht einfach ablehnen.

Wenn man so will, wird das BVG durch die normative Kraft des Faktischen gerade in seiner Entscheidungsfreiheit beschnitten.

Und so wird das BVG nach meiner Erwartung mit hoher Wahrscheinlichkeit nach einer Lösung suchen, die einerseits ESM und Fiskalpakt sofort handlungsfähig macht und wird gleichzeitig an Stellen seinen "mahnenden Finger" erheben, wo die Konsequenzen nicht so dramatisch sind.

Damit dürften die Märkte dann leben können und die europäische Politik auch. Ich selber wäre aber enttäuscht, denn ich wünsche mir jetzt die Zäsur - auch um den Preis von Chaos an den Märkten. Denn ich bin überzeugt, wenn wir auf dem eingeschlagenen Weg weitermachen, wird das Chaos am Ende nur viel grösser. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Aber das ist nur meine bescheidene Meinung und die ist völlig konträr zu der Sicht unserer Polit-"Elite" in Berlin.

Wrklich schuldig an diesem fatalen Dilemma ist aber für mich unsere Politik, und zwar parteiübergreifend von Kohl über Schröder bis Merkel. Unser Bundespräsident hat vor kurzem angemahnt, Frau Merkel möge Ihre Politik besser erklären. So recht er in der Sache hat, so geht es in diesem Fall für mich doch am Kern des Problems vorbei. Denn entscheidend zu erklären ist nicht nur die technokratische Politik ala ESM und Fiskalpakt, das interessiert sowieso nur eine Minderheit.

Zu erklären wäre vor allem das strategische Ziel, das die Politik verfolgt !

Und das unausgesprochene Ziel, dass unsere Politik in meinen Augen seit Kohl verfolgt, ist Deutschland in einem europäischen Staatenbund/Bundesstaat aufgehen zu lassen. Wenn ich damit richtig liege, wäre das Ziel unserer Polit-Elite von CDU bis SPD also letztlich, die bestehende Verfassung irgendwann zu ersetzen. Stimmen, die das einen "kalten Staatsstreich" nennen, sind also vielleicht nicht völlig überdreht, sondern haben in meinen Augen durchaus einen wahren Kern, auch wenn sie übertrieben sind, weil die Politik tatsächlich nur in "guter Absicht" agiert und sich die Politik auf diesem Wege bisher auf einen zumindest vermuteten Grundkonsens der Bevölkerung stützen konnte.

Jetzt habe ich persönlich ja gar nichts gegen das Ziel und grosse Teile der Bevölkerung wahrscheinlich auch nicht. Trotzdem ist es für mich ein Skandal, dass diese entscheidende Frage unseres Staatswesens der Bevölkerung noch nie ernsthaft zur Entscheidung vorgelegt wurde ! Die Vermutung liegt nahe, dass die Politik nicht zu unrecht davon ausgeht, das eine derart klar gestellte Frage negativ beantwortet würde.

Wenn sich aber eine "Polit-Elite" anmasst, selber besser zu wissen was für das Volk gut ist, kann man einen solchen Staat nach meinem Verständnis nicht mehr uneingeschränkt Demokratie nennen !

Und es ist im übrigen für mich auch nicht "demokratisch", den Weg solange zu beschreiten, bis er nicht mehr umkehrbar ist und dann am Ende, wenn das Kind unumkehrbar längst im Brunnen liegt, eine Volksabstimmung als Fassade durchzuführen. Demokratisch wäre es, dem Volk die Entscheidung im Vorfeld zu überlassen, in welchem Staat es in Zukunft leben will !

Und nur durch dieses Versäumnis steht das BVG nun vor einem schwer lösbaren Dilemma. Wäre diese Frage schon vom Souverän beantwortet worden, hätte es die Klagen gegen ESM und Fiskalpakt wohl nie gegeben. Die Politik hat in den letzten 20 Jahren letztlich an der Ablösung unserer Verfassung durch einen übergeordneten europäischen Staatenbund/Bundesstaat gearbeitet. Und da solche Entwicklungen nie nur an einem Beschluss hängen, hat sie den Zeitpunkt verpasst, an dem der Souverän schon längst hätte gefragt werden müssen, ob er diesen Weg überhaupt beschreiten will und wie weit er gehen will. Dieses Versäumnis hat nach meiner Einschätzung letztlich eine Verfassungskrise herbeigeführt und das BVG nun in ein kaum lösbares Dilemma gebracht.

Was wir daher nun zwingend brauchen sind keine Diskussionen um technokratische Lösungsszenarien, sondern eine Volksabstimmung über den weiteren Weg des deutschen Staatswesens in einem Europa der Zukunft !

Erst diese Volksabstimmung, würde technokratische Lösungen in die beschlossene Richtung wieder demokratisch legitimieren und damit denen überlassen, die es dann angeht: den Fachleuten und dem kleinen Kreis der interessierten Öffentlichkeit.

So weit meine Meinung zum Thema. Wie wird jetzt der Markt darüber denken ?

Ich halte die Situation am morgigen Dienstag und den folgenden Tagen bis zur Bekanntgabe der Entscheidung für höchst riskant. Denn was ich aus der Kommunikation an der Wallstreet entnehme, ist die Bedeutung und die potentiellen Konsequenzen dieser Entscheidung noch nicht wirklich durchgedrungen. Was auch kein Wunder ist, ein Verfassungsgericht mit derartiger Macht einfach der Regierung in den Arm fallen zu können, ist in der angelsächsischen Welt eher unbekannt. Und was man selber nicht kennt, schätzt man halt oft auch falsch ein. Bei uns ist es auch nur entstanden, weil die Verfassungsväter um jeden Preis einen neuen Hitler verhindern wollten.

Zwar wird es am morgigen Dienstag wohl voraussichtlich noch keine Entscheidung geben, aber schon der Verlauf der Verhandlung dürfte sehr kritisch verfolgt werden. Und irgenwann, an einem der Tage danach, wird dann das Urteil über uns und den Markt kommen.

Auch wenn ich wie oben geschrieben mit höherer Wahrscheinlichkeit von einem "Kompromiss-Entscheid" ausgehe, mit dem der Markt gut leben kann, dürfte ein harter Stop, oder sogar eine Forderung wie ich sie oben aufstelle - die Legitimierung der Politik überhaupt erst herzustellen - zu erheblichen Marktturbulenzen führen.

Ein Stop des Fiskalpaktes und des ESM ist auf jeden Fall nicht eingepreist, darüber sollte sich keiner einer Illusion hingeben. Insofern warne ich vor zu grosser Gelassenheit vor den kommenden Tagen. Wie gesagt, ich rechne nicht mit so einer Entscheidung, wahrscheinlich ist etwas anderes. Wenn Sie aber kommt, hat sie das Potential für erhebliche Verwerfungen an den Märkten zu sorgen, stellen Sie sich also besser entsprechend auf !

Ich wünsche uns allen gute Entscheidungen in diesem historischen Moment !

Ihr Hari

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Marktupdate – 06.07.12 – Erwartete Korrektur

17:45 Uhr

Ich mache es heute mal kurz.

Denn erstens habe ich zuletzt sehr viel geschrieben und muss auch mal was anderes machen.

Und zweitens ist der heutige Tag bisher einfach nur die erwartete Korrektur. Ich weiss, unter der Decke der Indizes bei den Einzeltiteln fühlt sich so etwas immer schmerzhaft an, aber ich sehe bisher nichts, was das Bild einer rein technischen Korrektur in Frage stellen würde.

Wie hier in Kommentaren besprochen, ist daher im DAX nach wie vor die Zone 6300-6360 ein wahrscheinlicher Zielbereich für die Korrektur, den wir entweder heute noch im Future oder am Montag Morgen erreichen könnten.

Was aber keineswegs ausschliesst, das wir schon vorher drehen oder dann doch noch tiefer fallen. Es ist einfach nur das wahrscheinlichste Szenario aus meiner Sicht und mehr als Wahrscheinlichkeiten haben wir nicht.

Und nach erreichen dieser Zone, ist es das wahrscheinlichste Szenario, dass wir danach zu neuen Höchstständen in der Aufwärtsbewegung aufbrechen, also DAX > 6700 und S&P500 > 1400. Die grösste Gefahr der nächsten Woche für diesen Ablauf, geht nach meiner Erwartung vom Bundesverfassungsgericht am Dienstag aus, auch das haben wir ja schon besprochen. Und was für die Märkte eine Gefahr ist, ist für mich aus anderer, politischer Perspektive eine Hoffnung.

Wenn Sie jetzt also nicht ein paar Shorts geniessen, würde ich mir jetzt genau die Aktien und Sektoren anschauen, die in einem Aufwärtstrend sind. Einige haben wir besprochen. Und mir genau überlegen, bei welcher Marke ich meine Kauforders einlegen will. Und wenn es von den Gebühren her nicht zu teuer wird, ist es in jedem Fall eine gute Idee, nicht "all or nothing" einzusteigen, sondern zunächst mit einer Teilposition. Denn ich wiederhole mich, auch wenn eine Wende in der Zone 6300-6360 wahrscheinlich ist, ist das nicht sicher !

So, jetzt wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende, weitere Artikel gibt es heute nicht, ausser es passiert etwas Aussergewöhnliches. In der Kommentarsektion werden wir uns ja heute sicher noch sprechen und da bin ich auch noch präsent.

Ihr Hari

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Marktupdate – 04.07.12 – Die Ruhe vor dem Sturm

15:00 Uhr

Den heutigen ruhigen Handelstag - mit der Wallstreet im "Independence Day" - möchte ich zum Anlass nehmen, den Blick ein bisschen nach vorne zur richten. Denn die heutige Ruhe dürfte eher eine "Ruhe vor dem Sturm" sein, denn mehrere wichtige Termine stehen an. Aber eins nach dem anderen:

Donnerstag 05.07.12 EZB Zinsentscheidung

Morgen um 13.45 Uhr, wird die EZB ihre Zinsentscheidung bekannt geben. Um 14.30 Uhr folgt dann eine Pressekonferenz. Aus Reihen der EZB kamen in den vergangenen Tagen klare Signale, dass eine Zinssenkung bevor steht. Unklar ist nur der Umfang und ob weitere Massnahmen beschlossen werden.

Ich gehe mal davon aus, dass die EZB sich dessen bewusst ist und klug genug, die öffentliche Wahrnehmung im Vorfeld so einer Entscheidung in die richtige Richtung zu lenken. Insofern ist eine Zinssenkung tatsächlich höchst wahrscheinlich. Keine Zinssenkung müsste man nun als Debakel der Kommunikationspolitik der EZB werten.

Eine Senkung um 0,25% auf 0,75% ist aber allgemeiner Konsens und mit der Bewegung der letzten Tage nach oben auch eingepreist. Deutliche Marktreaktionen dürften also nur durch Abweichungen von dieser Erwartung ausgelöst werden.

Freitag 06.07.12 US Arbeitsmarktdaten

Übermorgen um 14.30 Uhr stehen wieder die sehr marktbewegenden US Arbeitsmarktdaten an. Hier ist Mr. Market derzeit wieder in der ebenso perversen wie schizoiden Logik, dass schlechte Daten gute Daten sind, weil das den guten Ben zum eingreifen zwingt.

Ich kann Ihnen gar nicht sagen, wie verdreht und ermüdend ich diese immer gleiche Logik finde, das ist aber genau das was derzeit wieder an der Wallstreet passiert. Insofern brauchen sich die Bullen vor latent schlechten Zahlen wohl nicht besonders zu fürchten. Nur extreme Überraschungen sollten hier unangenehm werden.

Dienstag 10.07.12 Bundesverfassungsgericht zum ESM

In meinen Augen ist das der kritischste der drei Termine. Ich hatte ja schon mehrfach anklingen lassen, dass ich den "Ruf wie Donnerhall" den das BVG bei der breiten Bevölkerung noch hat, nicht mehr uneingeschränkt teilen kann. Zu stark hat hier auch eine Vermischung mit politischen Interessen und eine Besetzung nach Parteibuch stattgefunden, dass ich der Unabhängigkeit noch uneingeschränkt trauen könnte.

Aber trotzdem ist das Ergebnis vom Dienstag offen, denn zu klar und offensichtlich sind die verfassungsrechtlichen Probleme die vom ESM ausgehen. Sicher teilt die Mehrheit der Richter wohl die Pro-Euro Strategie der Regierung und hat keine Motivation dort hinein zu grätschen, der Vorsitzende Vosskuhle hat in dieser Richtung ja schon in einem den Satz geäussert: "Ich persönlich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich den Weg zu einem europäischen Bundesstaat für den richtigen halte" - was ich auch bemerkenswert finde. Aber das BVG weiss auch, dass es nun an der entscheidenden Klippe steht, an der es letztlich über die eigene Relevanz in den kommenden Jahren befindet.

Unsere Verfassungsväter hatten so ein Szenario wie aktuell auf jeden Fall nicht im Blick, der Blick der Verfassungsväter war darauf gerichtet, einen neuen Hitler unmöglich zu machen, weswegen das Grundgesetz von massiven "Checks and Balances" durchsetzt ist. Nach dem reinen Wortlaut der Verfassung kann das BVG also gar kein Urteil fällen, es muss das Grundgesetz auslegen im Sinne, was die Verfassungsväter für eine Situation wie aktuell gewollt hätten. Damit ist man aber eigentlich schon ausserhalb des rein juristischen Rahmens und im Bereich politischer Entscheidungen. Und das macht das Ergebnis des Dienstags so unberechenbar.

Übrigens hat Altkanzler Schmidt in meinen Augen zu diesem Thema ein äusserst fragwürdiges Verständnis der Gewaltenteilung offenbart, als er dem BVG riet "Man muss sein Herz über die Hürde werfen". Lesen Sie im Handelsblatt einen interessanten Artikel, der die Konfliktlinien gut darstellt.

Insofern rechne ich mit Wahrscheinlichkeit nicht damit, dass das BVG am Dienstag die Unterschrift unter den ESM aufhält, bis in der Hauptsache entschieden ist. Es gibt aber eine relevante Wahrscheinlichkeit von geschätzt 20-30%, das es doch passiert. Und das würde nach meiner Erwartung an den Märkten zu deutlichen Verwerfungen führen ! Ich kann jedem nur raten, sich über dieses Szenario Gedanken zu machen !

Schlussfolgerungen zum Marktgeschehen

Schaue ich auf das Momentum und die innere, bullische "Price-Action" im Markt, legt mir das aktuell mit guter Wahrscheinlichkeit nahe, dass wir nach einer Konsolidierung noch einen weiteren Schub nach oben bekommen, Ziel 1400 im S&P500 und 6700 im DAX.

Spätestens dann bin ich aber nicht mehr davon überzeugt, das wir in den breiten Indizes noch ein besonders attraktives Chance-Risiko-Verhältnis haben. Denn wir sind nun zu schnell zu weit gelaufen und haben in Tagen verfrühstückt, was für ein ruhiges Hochschieben den ganzen Juli hätte reichen können. Spätestens bei DAX 6700-6800 kommen dann auch wieder die bekannten Verdächtigen aus den Löchern und werden dem Privatanleger erklären, wie "saubillig" der DAX doch sei.

Ein paar Prozent nach oben in den breiten Indizes sehe ich in diesem Sommer also durchaus noch als realistisch an, die Fallhöhe nach unten (nicht die Wahrscheinlichkeit), ist aber nach meiner Ansicht weit höher.

Diese Skepsis bezieht sich aber nur auf die breiten Indizes, denn die Sektoren sind teilweise extrem auseinander gelaufen. Und in bestimmten Sektoren und Aktien haben wir tatsächlich attraktive Long-Setups, die auch für viel mehr als ein paar Prozent im Sommer gut sind.

Es wird also entscheidend darauf ankommen, diese Sektoren und Aktien zu identifizieren. Ein paar Hinweise habe ich Ihnen schon gegeben. Ansonsten kann in meinen Augen eine gesunde Prise Skepsis nicht schaden. Zu viele in Regierungen und Notenbanken wollen diesen Markt aus eigensüchtigen Motiven hochbeten. Das wird auch eine Zeit lang gelingen, bis es irgendwann auf dann katastrophale Art und Weise nicht mehr gelingt. Und es kann auch nicht schaden Aktien und Sektoren auszuwählen, die möglichst wenig von weiterem Wirrwarr rund um den Euro betroffen sein werden.

Ich wünsche Ihnen gute Entscheidungen !

Ihr Hari

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